Bericht vom 13. November 2009
Eröffnung und Beginn der Beratungen im Plenum der Synode
Nach der Eröffnung der Synodaltagung durch Synodalpräsident Otto Guse begann nicht wie sonst der erste Sitzungstag mit der Arbeit in den Ausschüssen, sondern mit Beratungen im Plenum. Teilweise hatten gestern schon Ausschusssitzungen stattgefunden, um die Behandlung der Gesetze vorziehen zu können.
Es wurde mitgeteilt, dass als Vertreterin der Evangelischen Studentengemeinde die Medizinstudentin Anne Evers aus Dresden mit Gaststatus an den Synodaltagungen teilnimmt.
Als erster Tagesordnungspunkt wurde ein Zwischenbericht der so genannten AG Effizienz aufgerufen. Der Synodale Pfarrer Rainer Zaumseil erläuterte den Sachstand eines ersten Treffens der siebenköpfigen Arbeitsgruppe, die sich zu Beginn über die Schwerpunkte und Absichten der Verwaltungsstrukturreform informierte. Hintergrund der Bildung der AG war eine Anfrage der Landessynode nach der Effizienz der zurückliegenden Verwaltungsstrukturreform. Zaumseil teilte mit, dass inzwischen Fragebögen an die Z-Stellen und das Grundstücksamt entworfen und verschickt wurden. Mit der Sichtung der Antworten wurden jetzt auch Fragebögen an die Kassenverwaltungen versandt, welche den Schwerpunkt der AG bilden. Danach sollen ausgewählte Kirchgemeinden, das Landeskirchenamt, Regionalkirchenämter und einzelne Superintendenturen befragt werden. Die bisherige Befragung wurde in der Mitwirkung der angeschriebenen Stellen als „entgegenkommend“ beschrieben.
In der ersten Beratung wurde auf Antrag des Finanz- und des Rechtsausschusses das Haushaltgesetz behandelt. Der Ausschussvorsitzende Heinz Hartwig Böhmer erläuterte anhand von Tabellen den gegenwärtigen Stand der Finanzplanung. In einem überraschend schnellen Durchlauf wurde das Gesetz in der ersten Lesung beschlossen. Durch den beschlossenen Antrag des Finanz- und des Rechtsausschusses, für 2010 die Investitionen in das Gebäude der Leipziger Studentengemeinde, Alfred-Kästner-Straße 11, vorzunehmen, wurde das Gesamtvolumen des Haushalts auf 160.655.000 Euro zugestimmt.
In den Redebeiträgen wurde u.a. auch zu bedenken gegeben, ob angesichts der angespannten Haushaltlage, nicht schon eher mit Einsparungen und Reduzierungen bei den Zuweisungen hätte reagiert werden können. Angesichts der schon abgeschlossenen Planungen in den Kirchgemeinden und Kirchenbezirken sei dies nicht möglich, wurde seitens des Landeskirchenamtes argumentiert.
Der Haushaltplan für das nächste Jahr geht von rund 14 Millionen Euro weniger Kirchensteuereinnahmen aus, die durch Entnahme aus den Rücklagen und das Aussetzen der Erhöhung des Rückdeckungsgrads bei der Altersversorgung kompensiert werden soll. Bis zur Umsetzung von Strukturanpassungen ab 2014 müsse zuvor „genau überlegt werden, was man sich leisten kann“, sagte Oberlandeskirchenrat Reinhard Kersten im Vorfeld. Hinsichtlich der demografischen Entwicklung müsse das Verhältnis zwischen Pfarrstelle und Gemeindeglieder wieder den neuerlichen Gegebenheiten angepasst werden.
Ebenfalls in der ersten Lesung passierte der Entwurf eines Kirchengesetzes zum Zusammenschluss der Kirchenbezirke Bautzen und Kamenz. Die Rechnungslegung über den Haushalt 2008 (Landeskirchenkassenrechnung) wurde beschlossen.
1. öffentliche Sondersitzung zur Wahl des Präsidenten – Vorstellungsrunde
Dr. Johannes Kimme und Thomas Schlichting
Am späten Nachmittag hatten die beiden Kandidaten für die Wahl zum Präsidenten des Landeskirchenamtes Gelegenheit, sich den Landessynodalen vorzustellen. Zur Wahl am nächsten Tag – Sonnabend ab 9:00 Uhr - stellen sich Dr. Johannes Kimme, seit Jahresbeginn Vizepräsident der Landesdirektion Leipzig (ehemals Regierungspräsidium), sowie Oberkirchenrat Thomas Schlichting, seit 2005 Leiter des Regionalkirchenamtes Leipzig.
Nach eigenen Ergänzungen zum Lebenslauf sollte unter dem Thema „Das Landeskirchenamt im Spannungsverhältnis zwischen Aufsichtsbehörde und Dienstleistungseinrichtung“ jeweils ein Kurzvortrag gehalten werden. Schon hier wurden bei den beiden Leipziger Juristen trotz grundsätzlicher Übereinstimmungen im Rechtsverständnis unterschiedliche Prägungen deutlich. Beide in evangelischen Pfarrhäusern aufgewachsen, legte Dr. Kimme aus langer Zeit in staatlicher Führungstätigkeit seine Sichtweise dar, während Schlichting aus seiner Kenntnis kirchlicher Verwaltung schöpfte. Beide trafen sich wieder in den Vorstellungen von einer verbesserten Öffentlichkeitswirkung des Amtes und der Personalführung. So wurde von beiden ein kooperativer Führungsstil als auch die Wertschätzung und Motivation der Mitarbeiter betont.
Lebensläufe
Dr. Johannes Kimme (55) ist seit Jahresbeginn Vizepräsident der Landesdirektion Leipzig (ehemals Regierungspräsidium). Zuvor war er langjähriger Präsident (1990-2008) des Sächsischen Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen in Dresden.
Der gebürtige Leipziger Pfarrerssohn wurde nach seiner Facharbeiterlehre für Datenverarbeitung Programmierer im Leipziger VEB Energiekombinat West, bevor er 1975 in die Bundesrepublik übersiedelte.
Nach Erlangung der Hochschulreife in Mainz studierte er Rechtswissenschaften an der dortigen Johannes-Gutenberg-Universität (1977-1982) mit der Spezialisierung auf Völker- und Europarecht. Nach der Ersten juristischen Staatsprüfung schloss sich das dreijährige Referendariat in Mainz und Bonn an, das er mit der zweiten Staatsprüfung 1986 abschloss. Anschließend arbeitete Kimme als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Mainz (1984-1988). 1987 promovierte er über die repräsentative Demokratie. Danach begann er als Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden. Dr. Kimme wirkte im Jahre 1990 in Bonn an der Erstellung des Einigungsvertrags mit, bevor er im Dezember 1990 seinen Dienst im Sächsischen Landesamt begann. Johannes Kimme ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Thomas Schlichting (55), Oberkirchenrat, Leiter des Regionalkirchenamtes Leipzig, wurde im Dezember 2005 als Kirchenamtsrat von Leipzig Chef der dortigen regionalen kirchlichen Verwaltung nachdem er zuvor eine solche Funktion in Bautzen ausübte.
Der gebürtige Regensburger studierte nach Abitur und anschließendem Wehrdienst Evangelische Theologie, Politische Wissenschaften und Rechtswissenschaften in München, Wien und Regensburg (1974-1982). Nach der Ersten juristischen Staatsprüfung begann er das Referendariat bei bayrischen Gerichten und Behörden, das er mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung 1985 abschloss. Nach einer wissenschaftlichen Mitarbeit am Lehrstuhl für öffentliches Recht an der Universität Regenburg übernahm er von 1991 bis 1994 als Regierungsrat Aufgaben als Justitiar an der Martin-Luther-Universität Halle, bevor er in den Dienst in der sächsischen Landeskirche trat. Als juristischer Referent im Landeskirchenamt in Dresden war Schlichting dann bis 2001 tätig, anschließend wurde er zur Kirchenamtsratsstelle in Bautzen abgeordnet.
Fragerunde im Podium mit Kandidaten
Nach den eigenen Wortbeiträgen gab es eine Podiumsdiskussion mit den Kandidaten, wo der Dresdner Journalist Dr. Tomas Gärtner und der Direktor der Dresdner Stadtmission, Pfarrer Christoph Stolte, die Moderatorenrolle übernahmen und zahlreiche Nachfragen stellten.
Nach dieser Runde hatten noch die Landessynodalen in einem Plenumsgespräch Gelegenheit, ihre Anfragen an die beiden Kandidaten zu richten. Synodalpräsident Otto Guse übernahm dabei die Gesprächsführung.
Nach der insgesamt sehr erschöpfenden Runde der Vorstellung und der Standpunktbefragung wies der Synodalpräsident auf die Wahl am nächsten Tag hin und vertagte die Sitzung.
